Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale nicht vor 2013
Ab Bahnhof Reichenbach ist die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale unterbrochen. Nach den neuesten Aussagen von Bahnchef Hartmut Mehdorn muss man davon ausgehen, dass die Sachsen-Franken-Magistrale in den nächsten zehn Jahren nicht als schnelle Schienenverbindung genutzt werden kann. Die Elektrifizierung der Strecke zwischen Reichenbach und Hof wird immer weiter hinausgezögert, wobei sich die Verantwortlichen gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben. Sachsen kann seine Vorreiterrolle bei dem Projekt nicht wie geplant wahrnehmen, weil die Bahn den Vertrag zur Kostenkalkulation über den Ausbau des sächsischen Teils der Strecke noch nicht unterschrieben hat.
Seitens der öffentlichen Hand wurde bereits eine Milliarde Euro in das Projekt gesteckt. Und ich kann nur noch einmal an die Beteiligten in Bayern, Sachsen und bei der Bahn AG appellieren, den Streckenausbau jetzt endlich zügig anzugehen. Im Gespräch mit Michael Rohde, dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Südwestsachsen, wurde zuletzt wieder einmal deutlich, wie wichtig der Ausbau der Strecke gerade auch für die boomende westsächsische Wirtschaft ist. Denn Westsachsen, das wieder das industrielle Herz des Freistaates ist, wie die Bilanz aus 2006 belegt, hat keine ausreichend ausgebaute Infrastruktur zur Verfügung. Nicht nur bei der Schienenverbindung zwischen Nürnberg und Dresden (oder Leipzig), auch bei den grenzüberschreitenden Verkehrswegen gibt es ja nach wie vor große Defizite.
In der Antwort auf eine Anfrage seitens der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag wurde festgestellt, dass die Verhandlungen zwischen dem Freistaat Sachsen und der Deutschen Bahn AG zur Vorfinanzierung der Planungen der Elektrifizierung der Strecke zwischen Reichenbach und Hof vor kurzem abgeschlossen wurden. Bleibt die Frage, wenn dem so ist, warum unterzeichnet die Bahn dann diesen Vertrag nicht. Der Bundesregierung jedenfalls liegen bislang nur Kostenschätzungen der Bahn zur Elektrifizierung der gesamten Strecke Reichenbach – Marktredwitz – Nürnberg vor.
Auf die Fragen „Was erwartet die Bundesregierung von den Planungen? Ist das Ergebnis dieser Planungen für die Frage entscheidend, ob die Bundesregierung die Elektrifizierung vor 2010 befürwortet oder ablehnt?“ wurde seitens der Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth (MdB), wie folgt geantwortet: „Die Studie wird darüber Aufschluss geben, wie hoch die zu erwartenden Investitionskosten für den Abschnitt Reichenbach/Hof sein werden. Das Ergebnis dieser Planungen ist für die Bundesregierung jedoch nicht für die Frage entscheidend, ob die Elektrifizierung vor oder nach 2010 realisiert wird. Beim derzeitigen Planungsstand ist eine Realisierung der Elektrifizierung ohnehin erst frühestens ab 2010 möglich.“
Die Bundesregierung geht weiterhin davon aus, dass sich der Freistaat Bayern um eine Verlängerung der Elektrifizierung bis Nürnberg bemühen wird, wenn es gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen gelingen sollte, die Elektrifizierung bis 2013 zwischen Reichenbach und Hof fertig zu stellen. Aus dem Schreiben der Staatssekretärin geht jedoch auch hervor, dass sich Bayern bislang zur beschleunigten Realisierung der Elektrifizierung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach/Grenze D/CZE noch nicht geäußert hat. (24. April 2007)
